Werte Böhlitz-Ehrenbergerinnen und Böhlitz-Ehrenberger, wie zum Jahresende üblich, möchte ich auch in diesem Jahr einen Rückblick auf die Arbeit des Ortschaftsrates der letzten zwölf Monate werfen. Der Jahresstart stand im Zeichen des Doppelhaushaltes 2021/22, in dem der Ortschaftsrat insgesamt elf Änderungsanträge einbrachte. An dieser Stelle ein kurzer Überblick zu deren Sachständen. So hatte der Ortschaftsrat die Aufstockung des Bauhofpersonals beantragt. Diesem Antrag wurde zugestimmt und im Dezember informierte die zuständige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, dass die Stelle nun besetzt werde. Dennoch bleibt für die Bauhofmitarbeiter viel zu tun im Arbeitsgebiet, das neben unserem Ort auch Burghausen, Lützschena-Stahmeln, Rückmarsdorf und Miltitz umfasst. An dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an alle Bauhofmitarbeiter.
Die ebenfalls geforderte Aufstockung des Personals der Polizeibehörde/ Stadtordnungsdienst wurde durch die Mitglieder des Stadtrates abschlägig votiert. Das ist äußerst unschön, da auch dieses Jahr wieder zahlreiche Beispiele parat hatte, die aufzeigen, dass eine rund um die Uhr besetzte Polizeibehörde zwingend notwendig ist. Man möge sich nur an die Dauer-Techno-Beschallung an sieben Wochenenden im Sommer erinnern.
Unser gemeinsam mit Rückmarsdorf beantragter Radweg an der Merseburger Straße befindet sich im Verfahren. Für mehr Ordnung und Sauberkeit sollen fünf zusätzliche Papierkörbe sorgen.
Da es keine Bewegung hinsichtlich der Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf dem Minifeld des TSVs gab, hat auch hier der Ortschaftsrat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Lange Zeit passierte diesbezüglich seitens der Verwaltung nichts. Nach mehrmaligem Nachfragen scheint nun aber Bewegung in die Sanierung zu kommen. Im Hinblick auf die angestrebte Erhöhung des Fahrradverkehrs hat der Ortschaftsrat die Errichtung von weiteren Fahrradbügeln im Bereich des Marktes beantragt. Jene Fahrradbügel sind bereits zur Jahresmitte aufgestellt worden.
Auch die Neugestaltung des Marktplatzes hatte der Ortschaftsrat beantragt. Dieser Antrag wurde ins Verfahren verwiesen und es fanden erste Gespräche für die Neugestaltung statt. Im November hat der Ortschaftsrat das Verfahren dann mit einer Beantragung der Machbarkeitsstudie für einen multifunktionalen Marktplatz offiziell angestoßen.
In Anbetracht der geplanten Verkehrswende hatte der Ortschaftsrat die Aufstellung von Mobilitätssäulen und Ladestationen für E-Autos beantragt. Hierfür sei die Verwaltung nicht zuständig und verwies auf entsprechende Anbieter.
Schlussendlich wurde auch die Errichtung eines Spielplatzes in Gundorf beantragt. Der Antrag befindet sich im Verfahren und werde nach Findung eines entsprechenden Platzes weiter verfolgt.
Ein weiterer wichtiger Punkt war die Sicherung der Brauchtumsmittel für Böhlitz-Ehrenberg. Diese stehen mit der verabschiedeten Vorlage zum Bürgerhaushalt unserem Ort auch nach 2024 zur Verfügung und wurden zudem noch um rund 10.000 Euro erhöht. Neu ist auch, dass Brauchtumsmittel auch im Rahmen der Aufgaben des Ortschaftsrates nach §67 der Sächsischen Gemeindeordnung investiv eingesetzt werden können. Hier habe ich zu Protokoll gegeben, dass die im Eingemeindungsvertrag festgeschriebenen 51.100 Euro auch weiterhin nur für die Vereine zur Verfügung stünden. Die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Mittel können auch investiv eingesetzt werden.
Auch das Thema »Schlobachshof« stand in diesem Jahr auf der Tagesordnung des Ortschaftsrates. Nachdem im Vorjahr Sicherungsmaßnahmen gefordert und umgesetzt wurden, war es in diesem Jahr die Petition des Schlobachhofvereins, die der Ortschaftsrat begleitend unterstützte. Zum Jahresende forderte ich über unsere Patenbürgermeisterin Vicki Felthaus die Information des Ortschaftsrates, so wie im Stadtratsbeschluss zur Petition vorgesehen, ein.
Zu Jahresbeginn wird unsere Patenbürgermeisterin auch aktuelle Informationen zum Stadt des Grundschulneubaus zuarbeiten. Eigentlich hatte der Oberbürgermeister zur Eröffnung des Mensaneubaus versprochen, dass die Schule dieses Jahr ans Netz geht. Nun ist zu hoffen, dass es zum Schuljahr 2022/23 passiert. Auch musste in diesem Jahr das Richtfest der Grundschule coronabedingt ausfallen. Es ist zu hoffen, dass wir die Eröffnung der Schule im September 2022 richtig feiern können.
Wie langsam die Mühlen der Stadtverwaltung manchmal mahlen, zeigt sich gut am Beispiel der im Doppelhaushalt 2019/20 dem Ortschaftsrat zugesprochenen fünf Parkbänke. Seit mehr als einem Jahr versuche ich nun schon, die Ausführung der Aufstellung durchzusetzen. Zunächst fühlte sich keiner zuständig, dann fehlte es an Personal, um die Standorte der Bänke zu prüfen. Es ist zu hoffen, dass 2022 die Bänke nach drei Jahren Verspätung endlich aufgestellt werden.
Im Sommer beschloss dann der Stadtrat, dass die beiden Schulbezirke Gundorf und Böhlitz-Ehrenberg zu einem Schulbezirk zusammengelegt werden. Der Ortschaftsrat hatte zuvor diese Zusammenlegung einstimmig abgelehnt. Eine Einbindung des Ortschaftsrates in die Diskussionen im entsprechenden Schulausschuss hat es nicht gegeben, trotz einstimmigen Stadtratsbeschlusses, dass die Ortschaftsräte von den Ausschüssen zu ortsteilrelevanten Vorlagen einzuladen sind. Hier muss die Stadtverwaltung schnellstens ihre Hausaufgaben machen.
Überrascht zeigten sich die Ortschaftsratsmitglieder von der Tatsache, dass die kleine Georg-Schwarz-Brücke nun entgegen erster Verlautbarungen doch bis 2026 nutzbar sei und keine Interimsüberbauung benötige. Diese Information gab es aber erst auf Nachfrage und Recherche des Ortsvorstehers. Man habe »vergessen«, den Ortschaftsrat darüber zu informieren. Trotz der neugewonnenen Erkenntnis, dass die Brücke nun bis zur Fertigstellung des ersten Teilneubaus der Brücke halte, erhielt kurze Zeit später die Freiwillige Feuerwehr die Information, dass die Brücke nicht mehr mit Einsatzfahrzeugen über 3,5 t befahren werden dürfe. Durch meine Nachfrage, wie die Rettungsfristen da eingehalten werden sollen und ob hier nicht eine Ausnahmegenehmigung wie für die LVB sinnvoll wäre, wurde diese Genehmigung dann erteilt.
Seit Anfang des Jahres wird in Böhlitz-Ehrenberg durch die Deutsche Telekom Glasfaserkabel verlegt. Im Zuge dieser Bauarbeiten gab es zahlreiche Beschwerden über die Ausführung der Wiedereinbringung der Oberflächen auf Straßen und Fußwegen. Deshalb gab es im Spätsommer eine Einladung an die bauausführenden Firmen zur Ortschaftsratssitzung, um sich über Probleme auszutauschen.
Aufgrund der Corona-Pandemie erfolgte im Dezember erstmalig eine digitale Ortschaftsratssitzung per Videokonferenz. Bis auf eine Sitzung, die wegen Corona ausfallen musste, hat der Ortschaftsrat stets in Präsenz getagt. Mit der Anordnung durch den Oberbürgermeister musste nun erstmalig digital getagt werden. Die Sitzung verlief ohne größere technische Probleme. Aller Voraussicht werden auch die nächsten Sitzungen nur digital erfolgen können. Dennoch möchte ich Sie herzlich einladen, an diesen Online-Sitzungen teilzunehmen. Sie benötigen dafür nur einen Rechner mit Internetzugang. Die Teilnahme erfolgt ganz einfach via Internetbrowser. Alle Infos dazu finden Sie unter www.or-be.de/livestream.
Damit möchte ich meinen kleinen Rückblick beschließen. Auch das nächste Jahr wird bestimmt nicht uninteressanter. Ich wünsche Ihnen allen im Namen des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. Bleiben Sie vor allem gesund! Auch für das neue Jahr wünsche ich Ihnen viel Glück, Gesundheit und Gelassenheit für all die neuen Herausforderungen, die uns 2022 erwarten. In diesem Sinne – frohe Weihnachten!
Ihr Ortsvorsteher Denis Achtner